Der curt ist Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus und veröffentlicht deshalb gerne das Statement derselben zum Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

Mit Fassungslosigkeit hat die Allianz gegen Rechtsextremismus die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zur Kenntnis genommen: „Wir leben nun in einem Deutschland, in dem die rechtsextreme und völkische AfD, die stärkste und zweitstärkste Kraft in zwei Bundesländern ist!“, zeigt sich Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz gegen Rechtsextremismus, alarmiert.

Thüringen ist nun das erste Bundesland, in dem die AfD bei einer Landtagswahl stärkste politische Kraft geworden ist. Das dort zuständige Landesamt für Verfassungsschutz hat die AfD Thüringen, wie auch in Sachsen, als gesichert rechtsextrem eingestuft. Beim Blick auf die Geschichte fällt auf, dass die Nazis in Thüringen im Januar 1930 zum ersten Mal an der Regierung eines Landes beteiligt wurden. Worin die Herrschaft der Nationalsozialisten endete, wissen heute alle. Stephan Doll leitet daraus ab, weiter an der gemeinsamen Brandmauer der demokratischen Parteien festzuhalten: „Auch wenn die Bedingungen für die Bildung einer Regierung, vor allem in Thüringen, nun außerordentlich schwierig sind, muss weiterhin für alle demokratischen Parteien gelten: Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Nie wieder ist jetzt!“ Da diese Partei nun in beiden Parlamenten jeweils über ein Drittel der Sitze verfügt, habe sie eine Sperrminorität. Daher betreffe die Brandmauer auch nicht nur die Koalitionsfrage, sondern jedwede Zusammenarbeit, betont Stephan Doll.

„Beim Umgang mit dieser Partei, müssen wir auch über die Rolle der Medien sprechen. Nicht nur in privaten, sondern auch in öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten werden Akteure der AfD eine Bühne gegeben. Kritisches Nachfragen und Einordnen von Aussagen finden leider nicht immer statt. Immerhin handelt es sich beim Spitzenkandidaten und Vorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, um einen Faschist, der den Mitteldeutschen Rundfunk abschaffen will“, gibt Stephan Doll zu bedenken.

„Die Bekämpfung von Rechtsextremismus ist eine allumfassende Herausforderung, der sich Parteien, Verbände, Zivilgesellschaft, wie auch Medien stellen müssen!“, appelliert Stephan Doll. Dazu brauche es auch einen anderen Umgang zwischen den demokratischen Parteien. „Streit in der Sache ist unabdingbar. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den Parteien müssen freilich sichtbar werden. Über dem braucht es aber einen gemeinsamen Konsens: Der Feind steht rechtsaußen!“

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Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg versteht sich als unabhängiges und solidarisches Netzwerk. Egal welchen politischen, sozialen, religiösen, nationalen oder rechtlichen Hintergrund die einzelnen Mitglieder haben, geht es in der Allianz gegen Rechtsextremismus darum, allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
insbesondere Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit sowie Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit entschieden entgegenzutreten.

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